Staatslexikon zum Hören: In unserem Podcast wollen wir mit den Experten und Expertinnen über die von ihnen behandelten Themen sprechen. Staat, Gesellschaft, Wirtschaft, Recht, Politik, Ethik, Philosophie, Kirche, Theologie Geschichte, Bildung und die Vernetzungen zwischen diesen Bereichen: Wir fragen nach, versuchen, die aktuellen Debatten vor dem Hintergrund der Informationen aus dem Staatslexikon besser zu verstehen und vor allem auch kritische Punkte zu beleuchten. Diese Expertengespräche ergänzen wir mit Episoden, in denen wir die zentralen Aspekte der von uns behandelten Themen darstellen. Der Podcast „Staatslexikon online“ ist in Serien zu Themen mit aktuellem Bezug organisiert.
China
Der Podcast des Staatslexikons ist zurück mit seiner zweiten Serie! Das Team des Staatslexikon online hat sich in den vergangenen Monaten mit China befasst und versucht, die wichtigsten Hintergründe zu den aktuellen Debatten zu verstehen und so zusammenzufassen, dass daraus ein tieferes Verständnis entstehen kann. Hier gibt es einen kurzen Ausblick auf die einzelnen Folgen. Ab dem 27.03. starten wir dann mit unserer China-Serie.
Erschienen: 21.03.2023
Dauer: 00:04:57
Föderalismus als Ordnungsprinzip von Gemeinwesen mit vielen Formen und Ausdruck in verschiedenen Facetten des Zusammenlebens - das war Kern der ersten Serie des Podcast Staatslexikon online. 8 Episoden, drei Experteninterviews, eine Serie… In der neunten und letzten Episode unserer ersten Serie zum Föderalismus reflektieren Sophie Haring und Philipp Brandt noch einmal die mannigfaltigen Aspekte des Themas, sowohl im innerdeutschen- als auch im europäischen Kontext. Sie greifen die rückblickend prägnantesten und bemerkenswertesten Erkenntnisse auf, die sie auf der Reise gewonnen haben. Zugleich geben Sie schon einen Ausblick auf die nächste Serie: Es wird um China gehen. Welche Hintergrundinformationen braucht man, um das politische Weltgeschehen in Bezug auf das Reich der Mitte zu verstehen? Wie ist das Land aufgebaut? Welche Mittel setzt die politische Führung international, aber vor allem intern ein? Und mit welchen Begriffen gehen wir um, wenn wir über China sprechen? Die zweite Serie des Podcasts will diese und andere Fragen aufwerfen und diskutieren.
Erschienen: 03.01.2023
Dauer: 00:08:43
Gespräch mit Heinrich Oberreuter
Gibt die EU den Regionen genug Mitspracherecht? Welche institutionellen und politischen Entwicklungen fordern die EU besonders heraus? Ist eine Reform der EU im Hinblick auf das Mehrebenenregieren notwendig? In unserem zweiten Gespräch mit Prof. Heinrich Oberreuter gehen wir den komplexen Verhältnissen, die das Mehrebenensystem der EU ausmachen, auf den Grund. Wir diskutieren, ob die EU ihren Versprechungen nachkommt, welche Leistungen sie für die Bürger erbringt und ob die Mitgliedstaaten als Nationalstaaten wirklich in Frage gestellt werden. Dabei kommen wir auch auf die Interpretation des Subsidiaritätsprinzips durch die EU zu sprechen, sowie auf die Mitspracherechte, die den Staaten und Regionen, bzw. Ländern, zugesprochen werden. Prof. Oberreuter geht in seiner Argumentation sowohl auf die Leistungen der EU ein, als auch auf die besonderen Probleme, die sich durch stark divergierende politische Wertvorstellungen und damit einhergehende Herausforderungen für die gemeinsamen Werte der Gemeinschaft ergeben. Er weist auch darauf hin, dass die Komplexität des Systems Verständnisschwierigkeiten mit sich bringt - und dass Angst ein schlechter Ratgeber für politische Entscheidungen ist.
Erschienen: 20.12.2022
Dauer: 00:29:56
Problemlösung in komplexen Systemen
In der Serie zum Föderalismus weiten wir den Blick und fragen uns: Regieren in Mehrebenensystemen -- wie kann das funktionieren? Um diese Frage beantworten zu können, bemühen sich Tim Emmel und Sophie Haring zunächst um die Klärung wichtiger Begriffe, und zwar: Mehrebenensysteme Bundesstaat Staatenbund Staatenverbund Souveränität Multilevel-Governance Neben den Definitionen theoretischer Konstrukte zielen sie auch auf die Anwendung ab, und machen die Konzepte damit greifbar. Besonders richten sie den Blick auf die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union, ohne aber Systeme im außereuopäischen Raum zu vernachlässigen. Sie versuchen auch zu ergründen, warum Mehrebenenregieren sinnvoll und notwendig ist, und welche Probleme die gewachsene Komplexität mit sich bringt. Versprechen Mehrebenensysteme eine bessere Problemlösung? Oder kommt es in deren Rahmen zur Politikblockade?
Erschienen: 06.12.2022
Dauer: 00:31:55
Gespräch mit Thomas Döring
Föderalistisch organisierte Gemeinwesen bringen ihre eigenen Herausforderungen an die Finanzverwaltung mit sich: Wer darf welche Einnahmen und Ausgaben tätigen? Wem fließen welche Mittel zu? Wie kann man Gerechtigkeit sichern, Wachstum ermöglichen und verschiedene Ansprüche der Mitglieder ausgleichen? Tim Emmel und Sophie Haring sprechen mit Thomas Döhring über das zentrale Instrument für diese Fragen: den Finanzausgleich. Dabei nehmen Sie in den Blick, welche Ziele ein solches System erfüllen soll, und inwiefern Deutschland hier von anderen lernen könnte. Die Vorteile von Verbund- und Trennsystem werden ebenso diskutiert wie die Frage, ob das deutsche System effizient genug ist. Und auch über die Frage, ob die Subsidiarität gewahrt werden kann, denken wir nach. Wir wenden uns auch der Frage zu, ob es sich bei der Neuorganisation des deutschen Finanzausgleichs um eine wirkliche Reform gehandelt hat - und wie man solche komplexen Zusammenhänge besser vermitteln kann.
Erschienen: 18.11.2022
Dauer: 1:07:54
Ein Überblick
Föderale Systeme sind komplexe Gebilde, in denen viel Abstimmung stattfinden muss, zugleich jedoch auch eine gewisse Konkurrenz zwischen unterschiedlichen Ebenen und "gleichrangigen" Einheiten möglich ist. Diese Aspekte spiegeln sich in besonderem Maße auch in der Organisation staatlicher Finanzen im Föderalismus und bedürfen besonderer Regeln und Prinzipien. In dieser Episode machen sich Tim Emmel und Sophie Haring Gedanken über die Ziele, die ein föderales Finanzsystem verfolgt und über die Prinzipien, die diese Systeme formen. Neben diesen allgemeinen Ordnungsprinzipien wagen Sie auch einen Blick auf den spezifischen deutschen Finanzausgleich, den sie dann wieder in den internationalen Kontext einbetten. Auch die Frage, welche Vor- und Nachteile diese Systeme mit sich bringen, sollen diskutiert werden. Quellen und weiterführende Literatur finden Sie unter: https://www.staatslexikon.uni-passau.de/der-podcast
Erschienen: 01.11.2022
Dauer: 00:22:32
Weitere Informationen zur Episode "S1 E5 Finanzföderalismus"
Interview mit Heinrich Oberreuter
Welche Leistungen erbringt der Föderalismus für ein politisches Gemeinwesen? Welche Vor- und Nachteile hat der Föderalismus für moderne Staaten? Wirkt Föderalismus stärker integrierend oder befördert er separatistische Bestrebungen? Haben wir es mit einer Krise des Föderalismus in der Bundesrepublik zu tun? Mit welchen Problemen sieht sich der bundesdeutsche Föderalismus konfrontiert? Brauchen wir weitere Reformen? Über diese Themen sprechen wir mit Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter. Er erläutert, inwiefern zentripetale und zentrifugale Kräfte das Kontinuum des Föderalismus ausmachen, welche spezifischen Herausforderungen auf föderale Ordnungen zukommen und wo sie integrierend und ausgleichend wirken. Zugleich geht er auf Schwächen im System ein und diskutiert den Zusammenhang von politischer Kultur und föderaler Ordnung. Weitere Informationen, Belege und Literatur finden Sie unter https://www.staatslexikon.uni-passau.de/index.php?id=132862
Erschienen: 18.10.2022
Dauer: 00:25:35
Weitere Informationen zur Episode "S 1 E4 Herausforderungen und Leistungen des Föderalismus."
Bundesrat, Bundestag, Vermittlungsausschuss und so viel mehr
Wie läuft die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland ab? Welche Akteure sind an der Gesetzgebung beteiligt? Wer kann sich an welcher Stelle wie einbringen? Und inwiefern spiegelt das die föderale Ordnung des Staates? Welche Leistungen erbringt solch ein Verfahren? Ist das nicht sehr kompliziert? Philipp Brandt und Sophie Haring begeben sich gemeinsam auf den Weg, um zu verstehen, wie es vom Entwurf zum Gesetz kommt.
Erschienen: 04.10.2022
Dauer: 00:30:52
Weitere Informationen zur Episode "Gesetzgebung im Föderalismus"
Streitfall im Föderalismus
Ein großes Investitionspaket in die digitale Ausstattung der Schulen sorgte 2018 für einen handfesten Konflikt im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland. Warum? Wir werfen einen Blick auf dieses Programm und die politischen Streitigkeiten, die es begleitet haben. Wir hinterfragen aber auch, was im DigitalPakt steckt und ob er seine Ziele erreichen kann. Anja Lächner und Sophie Haring beleuchten dieses große Stück Bildungspolitik.
Erschienen: 20.09.2022
Dauer: 00:21:29
Föderalismus als Prinzip der Staatsorganisation, dessen politische Implikationen, zentrale Prinzipien und Beispiele international: Wir gehen dem Föderalismus auf den Grund.
Erschienen: 06.09.2022
Dauer: 00:26:30